Schwellenwerte und Verfahrensarten

Das Submissionsrecht kennt drei Verfahren:

  • Freihändige Vergabe
  • Einladungsverfahren
  • Offene Ausschreibung/Selektives Verfahren

Das Verfahren ergibt sich aus dem Auftrags- oder Schwellenwert. Dieser wird aufgrund einer möglichst genauen, detaillierten Schätzung festgelegt, die sich aus dem Wert der zu beschaffenden Infrastruktur, den notwendigen Dienstleistungen und den zu erwartenden Supportkosten über vier Jahre zusammensetzen. Die Supportkosten können auch basierend auf den letzten Jahren bestimmt werden. Die Mehrwertsteuer wird nicht berücksichtigt.

Gestaffelte Beschaffungen müssen klar begründet werden und nachvollziehbar sein. Eine Aufteilung der Kosten auf mehrere Jahre mit dem Ziel, die Schwellenwerte zu umgehen und möglichst freihändig zu vergeben, ist ungesetzlich.

Übrigens; da Schulen in den meisten Fällen mehrere Offerten einholen, bleibt die zu leistende Arbeit beim freihändigen Verfahren praktisch gleich wie beim Einladungsverfahren. Was in einigen Kantonen wegfällt, sind die Rekursfristen.
Denken Sie daran, dass nicht erst gegen die Vergabe eines Auftrags Rekurs eingereicht werden kann, sondern bereits gegen die Wahl des Verfahrens oder die Ausschreibung!

Die Schwellenwerte ab 2021 auf Gemeinde- und Kantonsebene sehen folgendermassen aus:

VerfahrenLieferung*Dienstleistung*
Freihändiges Verfahren< 150’000.-< 150’000.-
Einladungsverfahren< 250’000.- < 250’000.-
Offenes / Selektives Verfahren**> 250’000.-> 250’000.-

* Durch die Revision des Submissionsrechts (gültig ab 1. Januar 2021) erübrigt sich eine Definition darüber, ob etwas ein Liefer- oder Dienstleistungsauftrag ist, da die Schwellenwerte identisch sind .

** Beim selektiven Verfahren wird in einem ersten Schritt die Anzahl der Anbieterinnen reduziert. Es wird ein Eignungsverfahren durchgeführt, bei dem bereits definiert wird, wie viele Anbieter die zweite Runde erreichen sollen. Die Durchführung eines selektiven Verfahrens ist aufwändig und sorgfältig zu planen. Es hilft aber, bei der eigentlichen Submission Ressourcen zu sparen und klarere Angebote zu erhalten.