Schwellenwerte

Das Submissionsrecht kennt drei Verfahren:

  • Freihändige Vergabe
  • Einladungsverfahren
  • Offene Ausschreibung

Das Verfahren ergibt sich aus dem Auftragswert. Dieser wird aufgrund einer möglichst genauen, detaillierten Schätzung festgelegt, die sich aus dem Wert der zu beschaffenden Infrastruktur, den Dienstleistungen und den zu erwartenden Supportkosten über vier Jahre zusammensetzen. Die Mehrwertsteuer wird nicht berücksichtigt.

Gestaffelte Beschaffungen müssen klar begründet werden und nachvollziehbar sein. Eine Aufteilung der Kosten auf mehrere Jahre mit dem Ziel, die Schwellenwerte zu umgehen und möglichst freihändig zu vergeben, ist ungesetzlich.

Übrigens; da Schulen in den meisten Fällen mehrere Offerten einholen, bleibt die zu leistende Arbeit beim freihändigen Verfahren praktisch gleich wie beim Einladungsverfahren. Was in einigen Kantonen wegfällt, sind die Rekursfristen.
Denken Sie daran, dass nicht erst gegen die Vergabe eines Auftrags Rekurs eingereicht werden kann, sondern bereits gegen die Wahl des Verfahrens!

Die Schwellenwerte 2016/17 auf Gemeinde- und Kantonsebene sehen folgendermassen aus:

Verfahren Reine
Lieferung
Reine
Dienstleistung
Gemischt –
der grössere Anteil entscheidet
Freihändiges Verfahren < 100’000.- < 150’000.- < 100’000.-
Einladungsverfahren < 250’000.-  < 250’000.- < 250’000.-
Offenes / Selektives Verfahren* > 250’000.- > 250’000.- > 250’000.-
  • Es wird grundsätzlich zwischen Dienstleistungs- und Lieferaufträgen unterschieden, die Schwellenwerte bei freihändigen Verfahren sind unterschiedlich.
    Schulen beschaffen meist Hard- und Software sowie Dienstleistungen gemeinsam. Jener Teil des Projektes, der den grössten Anteil hat, bestimmt den Schwellenwert. In den meisten Fällen ist das die Hard- und Software, also die Lieferung. Damit ist ein Schulen meist die Schwelle von Fr. 100’000.- relevant.
    Ein Beispiel; die gesamte Projektsumme macht 120’000.- aus, davon sind 80’000.- Lieferung von Hard- und Software und 40’000.- Dienstleistungen und Support.
    Es handelt sich hier mehrheitlich um einen Lieferauftrag, wodurch ein Schwellenwert von Fr. 100’000.- zum Zug kommt und ein Einladungsverfahren durchgeführt werden muss.

* Beim selektiven Verfahren wird in einem ersten Schritt die Anzahl der Anbieterinnen reduziert. Es wird ein Eignungsverfahren durchgeführt, bei dem bereits definiert wird, wie viele Anbieter die zweite Runde erreichen sollen. Die Durchführung eines selektiven Verfahrens ist aufwändig und sorgfältig zu planen. Es hilft aber, bei der eigentlichen Submission Ressourcen zu sparen und klarere Angebote zu erhalten.